Landsgemeinde 2007

Zur Landsgemeinde 2007

 

Landsgemeindeprotokoll 2007

 

Traktandenliste

$ 1
Eröffnung der Landsgemeide: Landammann Robert Marti, Riedern

§ 2
Wahlen

§ 3
Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2007

§ 4
Gesetz zur Entwicklung des Tourismus

§ 5
Gesetz über das Gesundheitswesen

§ 6
Genehmigung der Änderung der interkantonalen Vereinbarung über die Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen
und über die Übertragung der Kompetenzen für künftige Beschlüsse zu diesem Konkordat

§ 7
Antrag betr. Einführung Stimmrechtsalter 16

§ 8
Änderung des Gesetzes über Schule und Bildung (Sportschule Glarnerland)

§ 9
Anpassung kantonaler Gesetze aufgrund der Revision des Schweizerischen Strafgesetzbuches und des neuen Jugendstrafgesetz

§ 10
A. Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung
B. Änderung des Gesetzes über Schule und Bildung
C. Änderung der Strafprozessordnung des Kantons Glarus

§ 11
A. Änderung der Verfassung des Kantons Glarus
B. Gesetz über Beurkundung und Beglaubigung
C. Änderung des Gesetzes über die Haftung der Gemeinwesen und ihrer Amtsträger

§ 12
Teilrevision des Steuergesetzes

§ 13
Polizeigesetz

§ 14
Kantonalisierung Sozial- und Vormundschaftswesen
Anpassung der Kantonsverfassung und verschiedener kantonaler Erlasse

§ 15
A. Anpassung der Gesetzgebung an die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA)
B. Vorgezogene innerkantonale Entflechtungen von Aufgaben und Finanzströmen 
Vorlage 1: Änderung der Kantonsverfassung
Vorlage 2: Änderung des Bildungsgesetzes
Vorlage 3: Änderung des öV-Gesetzes
Vorlage 4: Gesetz über Ergänzungsleistungen zur AHV und IV
Vorlage 5: Änderung des Sozialhilfegesetzes
C. Kompensation der Entlastung der Gemeindehaushalte durch die NFA und die vorgezogenen innerkantonalen Entflechtungen von Aufgaben und Finanzströmen (Änderung des Steuergesetzes)