Traktandum 5

Kantonales Veloweggesetz

Die Vorlage im Überblick

Das Velofahren wird immer beliebter – als Fortbewegungsmittel im Alltag, etwa für den Arbeitsweg, wie auch als Freizeitbetätigung. Um das Potenzial des Velos besser nutzen zu können, ist ein zusammenhängendes und durchgehendes sowie sicheres und attraktives Velowegnetz mit direkten Verbindungen entscheidend. Erhofft wird dadurch ein vermehrtes Umsteigen von anderen Verkehrsmitteln auf das Velo und damit ein positiver Effekt auf Klima und Umwelt.

2018 stimmte das Schweizer Stimmvolk dem Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege zu. Der Bund erliess in der Folge das Bundesgesetz über Velowege. Dieses verpflichtet die Kantone zur Planung und Realisierung von Velowegnetzen. Diese haben bis Anfang 2028 eine Anschlussgesetzgebung zu erlassen. Diesem Auftrag kommt der Kanton Glarus mit dem vorliegenden Kantonalen Veloweggesetz nach. Dieses schafft auch im Kanton Glarus Klarheit über Zuständigkeiten, die Finanzierung sowie die Umsetzung von konkreten Projekten zur einheitlichen Förderung des Velofahrens über Gemeinde- und Kantonsgrenzen hinweg. Kern der Vorlage ist die Pflicht zur Erstellung von kantonalen und kommunalen Velowegnetzplänen. Dabei wird zwischen Velowegnetzen für den Alltag und solchen für die Freizeit unterschieden. Der Fokus ist ein gesamtheitlicher; er bezieht auch kommunale Aufgaben mit ein. Das bisherige Radroutengesetz kann aufgehoben werden. Dieses regelte bisher hauptsächlich die Zuständigkeiten und die Finanzierung der sogenannten kantonalen Hauptradroute Linthal –Bilten. Mit der Vorlage werden zudem die Anliegen einer Motion zum Thema soweit sinnvoll und erforderlich umgesetzt.

Auf Stufe Kanton ist für die Umsetzung des neuen Gesetzes eine personelle Aufstockung der Fachstelle Velowege zu prüfen. Ausserdem ist mit einem Initialaufwand von rund 200000 Franken für die Netzplanung zu rechnen. Längerfristig dürften sich zudem Mehrkosten im Zusammenhang mit dem Ausbau des Velowegnetzes ergeben. Auch die Gemeinden werden in die Förderung des kommunalen Veloverkehrs investieren müssen.

Auszug aus dem Memorial [0.72 MB]